Stiftungen und Geld in Ungarn, 1 Milliarde weniger
Stiftungen und Geld in Ungarn, 1 Milliarde weniger In Ungarn gehen momentan nicht nur grundlegende Rechte verloren, sondern auch einiges an Geld. Das sogenannte ‚Pride-Gesetz‘, das auch in der internationalen Presse behandelt wird, macht nicht nur sein offensichtliches Ziel die Pride mehr oder weniger unmöglich, sondern gemeinsam mit der neuesten Veränderung der Verfassung schränkt es grundsätzlich die Versammlungsfreiheit ein – stellt sie unter den Vorbehalt von etwas, das die Regierung ‚Kinderschutz‘ nennt. In der Allgemeinheit dieses unklaren Vorhabens (was schützt konkret Kinder?) wird die Frage, ob Versammlungen abgehalten werden dürfen, zu Willkür. Dass diese zur Bekämpfung oder Behinderung politischer Gegner eingesetzt werden wird, und im Besonderen gegen nicht gleichgeschlechtliche Personen, bzw. diese für politische Ziele instrumentalisieren wird, steht darin allerdings fest. So als ob es sich bei der weiter gesteigerten Auflösung grundsätzlicher Rechte einer De...